Vierundzwanzig Jahre nach seiner Unterzeichnung steht das Arusha-Abkommen für Frieden und Versöhnung in Burundi weiterhin im Mittelpunkt politischer und akademischer Debatten. Die am 20. September 2024 von der Universität Freiburg im Rahmen des Projekts Girubuntu Peace Academy organisierte Konferenz hat die anhaltende Relevanz dieses Abkommens für die Zukunft des Landes hervorgehoben.

Dr. Elie Maniragora, Experte für öffentliches Recht und Mediation, präsentierte eine eingehende Analyse mit dem Titel “Arusha-Friedensabkommen: ein Fundament für Frieden und Stabilität in Burundi oder ein Denkmal der Nutzlosigkeit?“. Seine Studie unterstreicht zwei grundlegende Prinzipien des Abkommens: Verhandlung als Instrument zur Konfliktlösung und Machtteilung.

�Ein umstrittenes Erbe

Das Arusha-Abkommen, ein politischer Konsens, wurde am 20. August 2000 in Arusha, Tansania, unterzeichnet. Es zielte darauf ab, die Machtkämpfe zwischen Hutus und Tutsis durch eine Neugestaltung des politischen und institutionellen Rahmens Burundis zu lösen. Das Abkommen markierte einen klaren Bruch mit früheren Regimen und führte eine neue politische, wirtschaftliche, soziale und juristische Ordnung ein.

Allerdings wurde das Abkommen seit seiner Unterzeichnung kritisiert. Ein Bericht des Zentrums für humanitären Dialog bezeichnete es als Misserfolg und verwies auf die Abwesenheit bewaffneter Rebellengruppen bei der Unterzeichnung sowie den Druck durch die Vermittlung. Die damaligen Rebellengruppen beteiligten sich nicht an diesen Dialogen. Sowohl die bewaffnete Bewegung der CNDD-FDD als auch die FNL unterzeichneten nach der Verabschiedung dieses Abkommens separate Waffenstillstandskonventionen.

Eine dieser bewaffneten Gruppen, die CNDD-FDD, hat sich in eine politische Partei umgewandelt und ist seit 2005 an der Macht. Die Partei lehnt heute jegliche Verhandlungen auf der Grundlage dieses Abkommens ab und betrachtet es als null und nichtig. Sie verstößt gegen die Vereinbarungen des Arusha-Abkommens, die ein gutes Zusammenleben der Burundier durch Machtteilung ermöglichen sollten, und scheint auch nicht aus den Erfahrungen der Zeit des Arusha-Abkommens gelernt zu haben, als der Dialog es ermöglichte, einen zehnjährigen Bürgerkrieg zu beenden.

Auf der Konferenz im Freiburg warnte Dr. Maniragora jedoch vor der Aufgabe des Arusha-Abkommens. Er hält es für entscheidend für die Stabilität des Landes. “Trotz seiner Unvollkommenheiten bleibt das Abkommen eine wesentliche Grundlage für den Frieden in Burundi”, betont er. Die Konferenz in Freiburg unterstrich die Bedeutung, den Geist des Arusha-Abkommens zu bewahren und gleichzeitig an die aktuellen Realitäten Burundis anzupassen. Experten sind sich einig, dass ein inklusiver Dialog notwendig ist, um Frieden und Demokratie im Land zu festigen.

Zukunftsperspektiven

Während Burundi mit neuen politischen und sozialen Herausforderungen konfrontiert ist, bleibt das Erbe des Arusha-Abkommens ein zentrales Thema in den Diskussionen über die Zukunft der Nation. Die Konferenz in Freiburg hat deutlich gemacht, dass die Prinzipien des Abkommens – insbesondere die Machtteilung und der Dialog – nach wie vor von entscheidender Bedeutung sind, um Frieden und Stabilität zu gewährleisten. Angesichts der fragilen politischen Lage ist es unerlässlich, dass politische Akteure und die burundische Zivilgesellschaft sich gemeinsam für einen inklusiven Dialog einsetzen, um eine friedliche und prosperierende Zukunft zu gestalten.